Zum Feuerwehrjahresbericht erklärt Vasili Franco, Sprecher für Innenpolitik: „Wir danken auch dieses Jahr der Feuerwehr für die Bewältigung herausfordernder Lagen. Der Jahresbericht der Berliner Feuerwehr gibt dennoch keinerlei Grund zur …
weiterlesen „Feuerwehrjahresbericht: Probleme nicht weglächeln“
Zum veröffentlichten Bericht des Bürger- und Polizeibeauftragten kommentiert Vasili Franco, Sprecher für Innenpolitik: „Der Bericht des Beauftragten zeigt an vielen Stellen auf, wo Berlin nicht funktioniert. An der Sinnhaftigkeit eines …
weiterlesen „Bericht des Bürger- und Polizeibeauftragten: Berlins Probleme auf einen Blick“
Zur Vorstellung der Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) erklären die Grünen Innen- und Sicherheitspolitiker*innen Vasili Franco und Gollaleh Ahmadi: Vasili Franco, Sprecher für Innenpolitik: „Über eine halbe Million Straftaten stellen das erfasste …
weiterlesen „PKS: Grüne fordern Ursachenforschung und Prävention statt Symptombekämpfung“
Die Diskussion um den Sanierungsstau in Milliardenhöhe bei Polizei und Feuerwehr kommentiert Vasili Franco, Sprecher für Innenpolitik: „Das Haushaltschaos der schwarz-roten Koalition hat gravierende Auswirkungen auf die innere Sicherheit. Der …
weiterlesen „Sprangers Klimawachen erweisen sich als Luftnummer“
Böllerverbotszonen reichen nicht aus. Zu den Plänen des Senats erklärt Vasili Franco, Sprecher für Innenpolitik: „Ich blicke gerade angesichts der aktuellen angespannten Sicherheitslage mit Sorge auf die kommende Silvesternacht. Trotz …
Am Montag findet die zweite Lesung des Haushaltsentwurfs im Innenausschuss statt. Auch weiterhin bleiben viele offene Fragen zur Sanierung von Liegenschaften, wichtigen Bauvorhaben, dem Notstand beim Rettungsdienst, der Strategie für …
weiterlesen „Die großen Baustellen der Innenpolitik – Sonntagsreden schaffen keine Sicherheit“
Zu den Berichten über eine Einigung der schwarz-roten Koalition zu einer Verschärfung des ASOG (Allgemeines Sicherheits- und Ordnungsgesetz Berlin) kommentiert der innenpolitische Sprecher der Grünen Fraktion im Abgeordnetenhaus Vasili Franco: …
Das Verwaltungsgericht Berlin hat in einem Eilverfahren entschieden, dass die Berliner Polizei vorerst keine Gebühren dafür verlangen darf, dass sie die Klebeverbindung auflöst und die Demonstrierenden vom Ort wegträgt, wenn …
weiterlesen „Sprangers Aktionismus untergräbt Vertrauen in Rechtsstaat“
Zum bundesweiten Warntag am Donnerstag, den 14.09.2023, kommentiert Vasili Franco, Sprecher für Innenpolitik: „Auch diesen Warntag stehen die Sirenen in Berlin still. Von den vom Bund finanzierten 400 Sirenen stehen …
Zur Situation in den Berliner Bädern erklären Vasili Franco, Sprecher für Innenpolitik und Klara Schedlich, Sprecherin für Sportpolitik: Vasili Franco: „Wenn tausende Menschen im Berliner Sommer in den Schwimmbädern zusammentreffen, bleibt …
weiterlesen „Schwimmbad-Hausverbot für gewalttätige Mehrfachtäter“
