Kommentar | Rahmenplan Molkenmarkt

Zu den Manipulationsvorwürfen rund um den Molkenmarkt, die heute in den Medien erhoben werden, erklärt Julian Schwarze, Sprecher für Stadtentwicklung:

„Die Akteneinsicht bestätigt, dass die Senatsbaudirektorin Kahlfeldt in das Molkenmarkt-Verfahren aktiv eingegriffen und es manipuliert hat, indem sie es verändert hat. Sie hat nach Gutsherrenart in die Unabhängigkeit der Jury eingegriffen und verhindert, dass ein Siegerentwurf ausgewählt wurde. Dieses Vorgehen ist nicht hinnehmbar und muss umfassend aufgeklärt werden. Die Senatsbaudirektorin darf zukünftig nicht mehr für das Vorhaben Molkenmarkt verantwortlich sein.

Senator Gaebler muss dazu Stellung beziehen. Es muss transparent aufgeklärt werden, was in der ominösen Sitzung in der Senatsverwaltung besprochen wurde und was die Hausleitung wusste. War Kahlfeldts Handeln mit dem Senator abgesprochen oder gar beauftragt? Gaeblers Aussagen im Ausschuss haben mehr Fragen offen gelassen als beantwortet.

Senator Gaebler kann das Verfahren nach diesen Manipulationen nicht einfach weiter laufen lassen. Sonst verspielt er auch noch das letzte Vertrauen in dieser Causa. Wenn Kahlfeldt gegenüber dem Parlament und der Öffentlichkeit dabei schon die Unwahrheit gesagt hat, wo können wir ihr noch Glauben schenken und was folgt aus ihrem Handeln?“