Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus vergibt zum elften Mal den „Hatun-Sürücü-Preis“ an drei Berliner Projekte, die sich für die Selbstbestimmung von Mädchen, junge Frauen und FLINTA*-Personen engagieren. …
weiterlesen „Presseeinladung: Verleihung Hatun-Sürücü-Preis“
Zur heutigen Pressekonferenz der Wirtschaftssenatorin zur Umsetzung der Energiewende in Berlin kommentiert Dr. Stefan Taschner, energiepolitischer Sprecher: „Die Umsetzung der Energiewende in Berlin erfordert entschlossenes Handeln, insbesondere im Hinblick auf …
weiterlesen „Für die Energiewende muss der Senat mehr Energie aufbringen! „
Zum Pflegenotstand in Berlin erklärt Silke Gebel, Sprecherin für Pflege: „Es ist ein Alarmsignal, das der Senat endlich ernst nehmen muss. Berlin droht der Pflegenotstand. Der Senat muss endlich einen …
weiterlesen „Senat muss Pflegenotstand endlich ernst nehmen“
Zur Ankündigung des Verkaufsstart des 29-Euro-Tickets und der gestrigen Veröffentlichung zum Haushalt kommentiert Antje Kapek, verkehrspolitische Sprecherin: „Gestern noch beschließt die Schwarz-Rote Koalition 130 Millionen Kürzungen beim ÖPNV, heute versucht …
weiterlesen „Haushaltspolitik des Senats torpediert zukunftsfähigen ÖPNV“
Heute startet die bundesweite Aktionswoche gegen überhöhte Geschwindigkeit im Straßenverkehr. Am Freitag wird ebenfalls zum Aktionstag gegen Rasende aufgerufen, an dem sich elf Bundesländer beteiligen. Dazu kommentiert Antje Kapek, verkehrspolitische …
weiterlesen „Berlins Nein zum bundesweiten Aktionstag gegen Rasende ist nicht nachvollziehbar“
Zur Ankündigung der Koalition bei der Auflösung der PMA erklären die Fraktionsvorsitzenden Bettina Jarasch und Werner Graf: „Wo Einigung drauf steht, ist noch keine Lösung drin. Erneut werden die relevanten …
weiterlesen „PMA: Wo Einigung drauf steht, ist noch keine Lösung drin“
Die Oppositionsfraktionen Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke werden für die kommende Plenarsitzung am Donnerstag keine Aktuelle Stunde beantragen. Sie fordern den Regierenden Bürgermeister zur Abgabe eine Regierungserklärung zum Umgang …
weiterlesen „Grüne und Linke fordern Regierungserklärung zum Haushalt“
Anlässlich der heutigen Parlamentarischen Konferenz Berlin-Brandenburg in Cottbus äußern sich Isabell Hiekel, Mitglied der bündnisgrünen Landtagsfraktion Brandenburg und Andreas Otto und Tuba Bozkurt, Mitglieder der bündnisgrünen Abgeordnetenhausfraktion Berlins. Andreas Otto: …
Die Berliner Registerstellen erfassten für das Jahr 2023 insgesamt 5286 Vorfälle (2022: 4156). In den Themenfeldern LGBTIQ*-Feindlichkeit, Antisemitismus und Rassismus erreichten die Vorfallszahlen ihre bisherigen Höchststände (Quelle). Dazu erklärt Ario …
weiterlesen „Berliner Register leistet einen wichtigen Beitrag zur Verteidigung unserer Demokratie“
Zum veröffentlichten Bericht des Bürger- und Polizeibeauftragten kommentiert Vasili Franco, Sprecher für Innenpolitik: „Der Bericht des Beauftragten zeigt an vielen Stellen auf, wo Berlin nicht funktioniert. An der Sinnhaftigkeit eines …
weiterlesen „Bericht des Bürger- und Polizeibeauftragten: Berlins Probleme auf einen Blick“
