AfD-Verbot prüfen: Wie schützen wir die Demokratie?
Ende: 26. Februar 2024 um 12:00 Uhr
Die Enthüllungen über Umsturz- und Deportationspläne der AfD und ihres Netzwerks aus Neonazis und Faschisten hat eine breite Öffentlichkeit über die Gefahren des Rechtsextremismus aufgerüttelt. Millionen Menschen gehen in diesen Wochen für eine wehrhafte Demokratie auf die Straße und fordern dabei auch, ein AfD-Verbot zu prüfen.
In einem Fachgespräch möchten wir mit Expert*innen diskutieren, welche Schritte jetzt gegangen werden müssen, damit die zuständigen Verfassungsorgane ihrem Prüfauftrag nachkommen können und wie die Erfolgschancen eines AfD-Verbotsverfahrens aussehen.
Wir laden dazu herzlich ein zum Fachgespräch „AfD Verbot prüfen: Wìe schützen wir die Demokratie?“, am Montag, den 26. Februar von 10:00 -12:00 Uhr im Abgeordnetenhaus Berlin (Niederkirchnerstraße 5, 10117 Berlin, Raum 113). Um Anmeldung wird gebeten mit dem untenstehenden Formular bis zum 24.02.2024. Leiten Sie die Einladung sehr gerne an weitere Interessierte weiter.
Teilnehmende:
- Dr. Hendrik Cremer, Deutsches Institut für Menschenrechte
- Misbah Khan, MdB, Mitglied im Ausschuss für Inneres und Heimat, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
- Ario Mirzaie, Sprecher für Strategien gegen Rechts, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Begrüßung durch Werner Graf, Fraktionsvorsitzender BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Berlin
Der Veranstaltungsort ist rollstuhlgerecht. Die Veranstaltung findet in Präsenz statt und es wird einen Livestream geben. Snacks und Getränke stehen zur Verfügung. Am Eingang des Abgeordnetenhauses müssen Teilnehmende durch eine Sicherheitskontrolle und beim Empfang ein Ausweisdokument hinterlegen. Bitte planen Sie dafür etwa zehn Minuten Zeit ein.
Link zum Livestream: https://meet.goto.com/523627717
Installieren Sie jetzt die App, damit Sie für Ihr erstes Meeting bereit sind:
https://meet.goto.com/install
Datenschutzhinweis: Mit Ihrer Anmeldung bestätigen Sie, dass sie einverstanden sind, dass während der Veranstaltung Aufzeichnungen gemacht werden. Sie bestätigen die Nutzung der Daten durch die Fraktion und durch die Firma GoTo. Zur Information hier die Datenschutzbestimmung der Fraktion. Zur Information hier die Datenschutzbestimmungen von GoTo.
Wir freuen uns auf zahlreiches Erscheinen und einen spannenden Austausch!