Fraktion vor Ort: Mitreden – Mitgestalten – Mitbestimmen: Wie kann Berlin eine vielfältige Demokratie entwickeln?
Ende: 12. November 2018 um 21:00 Uhr
Demokratie ist mehr als nur Wählen. Immer mehr Berliner*innen – Alteingesessene und Zugezogene – wollen sich an der Entwicklung ihrer Stadt aktiv beteiligen.
Bisher fehlt es in Berlin an einer Verständigung darauf wie Politik und Verwaltung mit Beteiligung umgehen sollten. Viel zu oft werden Bürger*innen als Störfaktor angesehen. Dabei haben die erfolgreichen Volksentscheide zur Offenlegung der Wasserverträge, zur Freihaltung des Tempelhofer Feldes und der Radentscheid, aus dem das Berliner Mobilitätsgesetz hervorging, gezeigt, dass mehr Demokratie die Politik der Stadt besser macht. Jedoch sind andere Länder und Kommunen hier schon weiter.
Gemeinsam mit Vertreter*innen aus Politik, Verwaltung und Zivilgesellschaft möchten wir im Rahmen unseres Kiezgespräches darüber diskutieren: Wie können sich Bürger*innen mit Hilfe von direkter Demokratie einmischen? Wo stehen wir in der Umsetzung des Koalitionsvertrags? Was kann Berlin (und was kann Neukölln) von anderen Kommunen lernen?