Die Berliner Registerstellen erfassten für das Jahr 2023 insgesamt 5286 Vorfälle (2022: 4156). In den Themenfeldern LGBTIQ*-Feindlichkeit, Antisemitismus und Rassismus erreichten die Vorfallszahlen ihre bisherigen Höchststände (Quelle). Dazu erklärt Ario …
weiterlesen „Berliner Register leistet einen wichtigen Beitrag zur Verteidigung unserer Demokratie“
Zur Berichterstattung über den Vorsitzenden der Jungen Union Berlin, der Mitglied der AfD gewesen sein soll, erklärt Ario Mirzaie, Sprecher für Strategien gegen Rechts: „In der Berliner CDU folgt ein …
weiterlesen „In der Berliner CDU folgt ein rechter Skandal auf den nächsten“
Die Enthüllungen über Umsturz- und Deportationspläne der AfD und ihres Netzwerks aus Neonazis und Faschisten hat eine breite Öffentlichkeit über die Gefahren des Rechtsextremismus aufgerüttelt. Millionen Menschen gehen in diesen …
weiterlesen „AfD-Verbot prüfen: Wie schützen wir die Demokratie?“
Die Grüne Fraktion beantragt morgen die Abwahl des Vorsitzenden des Ausschusses für Verfassungsschutz, dem CDU-Abgeordneten Kurt Wansner. Der Ausschuss für Verfassungsschutz tagt am morgigen 12. Februar 2024 um 14:00 Uhr …
Die Grüne Fraktion Berlin dankt den Unternehmensverbänden Berlin-Brandenburg, die die zahlreichen Demonstrationen in ganz Deutschland gegen Rechtsextremismus und für Toleranz und Vielfalt unterstützen (siehe Link). Dazu erklärt Tuba Bozkurt, Sprecherin …
Mit seinen jüngsten Einlassungen zu den bundesweiten Protesten gegen Rechtsextremismus hat sich der Abgeordnete Kurt Wansner (CDU) endgültig für das Amt des Vorsitzenden des Ausschusses für Verfassungsschutz disqualifiziert. Kurt Wansner …
weiterlesen „Genug ist genug! Kurt Wansner als Ausschussvorsitzenden ersetzen“
Zu Recherchen des Spiegel über Verbindungen der rechten Berliner Burschenschaft Gothia zu AfD und CDU fordert der Fraktionsvorsitzende Werner Graf Konsequenzen in der Causa Robbin Juhnke: „Kai Wegner hat recht, …
weiterlesen „Nach Spiegel-Recherche: CDU muss in der Causa Robbin Juhnke handeln“
Zur Teilnahme von Berliner AfD-Landes- und Fraktionschefin Kristin Brinker an Treffen von Rechtsextremen in der Wohnung des Ex-CDU-Finanzsenators Peter Kurth erklären die Fraktionsvorsitzenden Bettina Jarasch und Werner Graf: „Was schon …
Zu den Ergebnissen der Correctiv-Recherche „Geheimplan gegen Deutschland“ erklären die Fraktionsvorsitzenden Bettina Jarasch und Werner Graf sowie Landesvorsitzenden Nina Stahr und Philmon Ghirmai: „Die Ergebnisse der Correctiv-Recherche über eine Konferenz, …
weiterlesen „Berliner Grüne fordern Prüfung eines Verbots der AfD“
Zum heute bekanntgewordenen Aktenskandal beim Staatsschutz des Landeskriminalamtes (LKA), wonach 300 Fälle aus dem Bereich rechte Kriminalität jahrelang nicht bearbeitet wurden, erklärt Ario Mirzaie, Sprecher für Strategien gegen Rechts: „Wir …
weiterlesen „300 Verfahren gegen Rechts liegen gelassen: Grüne fordern Aufklärung“
