Das Berliner Abgeordnetenhaus hat 2009 mit der Initiative „Berlin tritt ein für Selbstbestimmung und Akzeptanz sexueller Vielfalt“ (ISV 09/11) ein beispielhaftes Programm gegen Homo-, Bi- und Transfeindlichkeit und für die …
weiterlesen „Neuer Schwung für die Initiative sexuelle Vielfalt“
Anlässlich des Internationalen Tages gegen Homo-, Trans*- und Bifeindlichkeit (IDAHOBIT 2018) erklären die queerpolitischen Sprecher*innen Melanie Kühnemann-Grunow (SPD-Fraktion), Carsten Schatz (Fraktion DIE LINKE) und Anja Kofbinger und Sebastian Walter (Fraktion …
Zum Antrag der CDU-Fraktion „Kita-Broschüre zu sexueller und geschlechtlicher Vielfalt stoppen“ erklären Melanie Kühnemann (SPD-Fraktion), Carsten Schatz und Katrin Seidel (Fraktion DIE LINKE ), sowie Anja Kofbinger, Sebastian Walter und …
weiterlesen „CDU kneift und kriegt kalte Füße – Rot-Rot-Grün will aber reden“
*** Es gilt das gesprochene Wort *** Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, ein Jahr Rot-Rot-Grün und der neue Doppelhaushalt – zu beiden passt ein wunderschönes Zitat von …
weiterlesen „Rede von Antje Kapek zum Doppelhaushalt 2018/19“
Anlässlich des Welt-AIDS-Tags am 1. Dezember erklären die queerpolitischen Sprecher*innen Melanie Kühnemann (SPD-Fraktion), Carsten Schatz (Linksfraktion) und Sebastian Walter (Grüne Fraktion) sowie die gesundheitspolitische Sprecherin Catherina Pieroth (Grüne Fraktion): „Die …
Die queerpolitischen Sprecherinnen und Sprecher Melanie Kühnemann (SPD-Fraktion), Carsten Schatz (Linksfraktion) sowie Anja Kofbinger und Sebastian Walter (Grünen-Fraktion) laden zur Diskussion am 7. November 2017 um 19 Uhr ins Abgeordnetenhaus …
weiterlesen „Fast-Track-City Berlin – Vom Wunsch zur Wirklichkeit“
Die Sprecherinnen der Koalitionsfraktionen für Bildung bzw. Jugend, Marianne Burkert-Eulitz und Stefanie Remlinger (Bündnis 90/Die Grünen), Maja Lasić und Melanie Kühnemann (SPD) sowie Regina Kittler und Katrin Seidel (DIE LINKE) erklären: …
Die Ehe für alle ist in Kraft. Diesen historischen Tag feierten wir zusammen mit den ersten queeren Paaren, die sich das Ja-Wort gaben. Als Ende Juni im Bundestag die Ehe …
Zu dem Übergriff auf einen schwulen Mann am vergangenen Freitag erklären die queerpolitischen Sprecher*innen der Koalitionsparteien Sebastian Walter und Anja Kofbinger (Bündnis 90/Die Grünen), Melanie Kühnemann (SPD-Fraktion) sowie Carsten Schatz …
weiterlesen „LSBTIQ-Personen in Berlin sehen sich wieder häufiger Gewalt ausgesetzt“
Zu der angeblichen Abfrage der sexuellen Orientierung bei Berliner Lehrkräften erklären die queerpolitischen Sprecher*innen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Anja Kofbinger und Sebastian Walter und der Linksfraktion Carsten Schatz: Die …
