Zu den Manipulationsvorwürfen rund um den Molkenmarkt, die heute in den Medien erhoben werden, erklärt Julian Schwarze, Sprecher für Stadtentwicklung: „Die Akteneinsicht bestätigt, dass die Senatsbaudirektorin Kahlfeldt in das Molkenmarkt-Verfahren …
Schule und Stadtteil sind miteinander verbunden und diese Chance gilt es zu nutzen! Die Schule stellt eine zentrale gesellschaftliche Institution im Kiez dar, in der Kinder und Jungendliche viel Zeit …
weiterlesen „Digitales Fachgespräch Sozialräumliche Öffnung von Schulen“
Zum 100. Jubiläum des Tempelhofer Felds erklärt Julian Schwarze, Sprecher für Stadtentwicklung: „Keine Bebauung auf den Freiflächen des Tempelhofer Felds. Das Tempelhofer Feld verdient auch über seinen 100. Geburtstag hinaus …
weiterlesen „100 Jahre Tempelhofer Feld: Nein zur drohenden Bebauung durch den Senat“
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Fraktion DIE LINKE im Berliner Abgeordnetenhaus Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und die Fraktion Die Linke haben für die Plenarsitzung des Abgeordnetenhauses …
Zum Urteil des Oberverwaltungsgerichts, das die Mietobergrenze für Ersatzwohnraum bei Abriss gekippt hat, erklärt Katrin Schmidberger, Sprecherin für Wohnen und Mieten: „Berlin braucht jetzt ein Abrissmoratorium für bestehenden Wohnraum. Die …
weiterlesen „OVG-Urteil zur Zweckentfremdungs-Verbotsverordnung: Wir brauchen ein Abrissmoratorium“
Zum Rahmenplan Molkenmarkt, der heute von Senator Gaebler in der Senatspressekonferenz vorgestellt wurde, erklärt Julian Schwarze, Sprecher für Stadtentwicklung: „Am Molkenmarkt droht ein weiteres Luxusquartier ohne bezahlbare Wohnungen. Statt auf …
weiterlesen „Am Molkenmarkt droht ein weiteres Luxusquartier“
Zur Debatte über die Bebauung des Tempelhofer Felds erklären Katrin Schmidberger, Sprecherin für Wohnen und Mieten, und Julian Schwarze, Sprecher für Stadtentwicklung: „Es ist kein Zufall, dass Schwarz-Rot eine Debatte …
weiterlesen „Debatte um Tempelhofer Feld lenkt von wohnungspolitischem Versagen ab“
Das Verwaltungsgericht Berlin wies am Donnerstag die Klage von Anwohner*innen gegen die Umbenennung der M*Straße aus verwaltungsrechtlichen Gründen zurück. Dazu erklären Sebastian Walter, Parlamentarischer Geschäftsführer und Sprecher für Diverstitätspolitik, und …
Zu dem Verdacht auf schwerwiegende Schäden an den U-Bahntunneln der U2 und U5 am Alexanderplatz durch die Bautätigkeiten der Firma Covivio erklären Antje Kapek, Sprecherin für Verkehrspolitik und Julian Schwarze, …
weiterlesen „Nach U-Bahn-Schäden am Alex: Hochhausmoratorium jetzt!“
Gemeinsame Presseerklärung der CDU-Fraktion, SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion DIE LINKE im Berliner Abgeordnetenhaus. Am Rande der Plenarsitzung des Berliner Abgeordnetenhauses am 11. Mai 2023 erfolgte …
weiterlesen „PM: Gründung eines Parlamentarischen Forums für Clubkultur“
