*** Es gilt das gesprochene Wort *** Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, ein Jahr Rot-Rot-Grün und der neue Doppelhaushalt – zu beiden passt ein wunderschönes Zitat von …
weiterlesen „Rede von Antje Kapek zum Doppelhaushalt 2018/19“
In der heutigen Plenarsitzung des Abgeordnetenhauses ist der Antrag „Berliner ÖPNV-Netz zielgerichtet ausbauen und an den Wohnungsneubau anschließen“ der Koalitionsfraktionen mehrheitlich beschlossen worden. Die Koalitionsfraktionen verleihen mit diesem Antrag der …
weiterlesen „Berliner ÖPNV-Netz zielgerichtet ausbauen und an den Wohnungsneubau anschließen“
*** Es gilt das gesprochene Wort *** Sehr geehrter Herr Präsident, verehrte Damen und Herren, Berlin ist eine hoch politisierte Stadt. Das hat die Tegel-Debatte bewiesen. Und das ist wichtig. …
weiterlesen „Rede von Antje Kapek zu Tegel in der Plenarsitzung am 28. September 2017“
Die grüne Fraktion traf sich Ende August auf ihrer alljährlichen Sommerklausur in Sommerfeld in Brandenburg. Wir diskutierten zusammen mit Experten wie moderne Mobilität die Welt verändert und wie wir die …
Die Grünen wollen den Straßenraum in der Hauptstadt effizienter nutzen, damit die Berlinerinnen und Berliner in Zukunft schneller, sauber und sicherer ans Ziel kommen. „Wenn mehr Personen auf Busse, Bahnen …
Die Grünen appellieren an die Berlinerinnen und Berliner, sich beim Tegel-Volksentscheid über die Zukunft des Flughafens solidarisch mit den Fluglärmbetroffenen zu zeigen und mit NEIN zu stimmen. Dazu hat die …
*** Es gilt das gesprochene Wort *** Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren, die letzte Woche hat gezeigt: Der Klimawandel ist kein fernes Schreckgespenst. Der Klimawandel ist schon …
weiterlesen „Rede von Silke Gebel zum Berliner Energie- und Klimaschutzprogramm“
Zum Beschluss des Antrags „Verkaufsstopp bei der BImA zum Höchstpreis erwirken – Vorkaufsrecht und Erstzugriffsrecht für Kommunen zum Verkehrswert oder darunter stärken“ durch den Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen des …
Stefan Gelbhaar, Sprecher für Verkehrspolitik, erklärt zum heutigen Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zur Dresdner Bahn: „Die Gerichtsentscheidung war leider so zu erwarten. Die Bundesregierung und der alte rot-schwarze Senat tragen dafür …
weiterlesen „Dresdner Bahn: SPD und CDU haben Chance für Tunnel vertan“
Zum Beschluss des Ersten Gesetzes zur Änderung des Wohnraumgesetzes Berlin durch den Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen des Abgeordnetenhauses erklären die wohnungspolitischen Sprecher*innen der Koalitionsfraktionen Iris Spranger (SPD), Dr. Michail Nelken …
weiterlesen „Rot-Rot-Grüne Koalition entlastet Mieter*innen im sozialen Wohnungsbau“
